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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeine Informationen

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln Ihre Rechte und Pflichten bei der Nutzung des Internetportals www.ohlala.com (das „Portal“) und der mobilen Ohlala-Applikation (die „App“) (Portal und App nachfolgend zusammen die „Ohlala-Dienste“) als Kunde. Ihr Vertragspartner ist die Spreefang GmbH (der „Anbieter“ oder „Ohlala“), die das Portal und die App betreibt. Detaillierte Angaben zu dem Anbieter finden Sie in unserem Impressum.

Der Anbieter ermöglicht die Kontaktherstellung zwischen Interessenten (die „interessierten Parteien“, jeweils einzeln eine „interessierte Partei“ oder die „potenziellen Dating-Partner“, jeweils einzeln ein „potenzieller Dating-Partner“), die ihr Profil auf dem Portal bzw. in der App zugänglich machen, um bezahlte Dates mit anderen Interessenten zu vereinbaren. Interessenten können als Nutzer der Ohlala-Dienste nach Erstellung einer Anfrage und darauf folgender Bewerbung des potenziellen Dating-Partners das Profil des potenziellen Dating-Partners ansehen und im Chat ein Treffen mit dem Interessenten vereinbaren.

Mit der Anmeldung entsteht zunächst ein kostenloses Vertragsverhältnis zwischen Ohlala auf der einen Seite und dem Kunden auf der anderen Seite, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen richtet. Dieses Vertragsverhältnis dient der Vermittlung des Kontakts zwischen potenziellen Dating-Partnern durch Ohlala. Ohlala wird nicht Vertragspartei von Verträgen, die zwischen potenziellen Dating-Partnern geschlossen werden.

Die Ohlala-Dienste richten sich ausschließlich an Personen ab 18 Jahren, die voll geschäftsfähig sind.

2. Geltungsbereich / Änderung dieser Nutzungsbedingungen

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden in Bezug auf die Nutzung der Ohlala-Dienste. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Diese werden nur anerkannt, wenn der Anbieter ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmt.

Der Anbieter behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit aufgrund von Veränderungen der Gesetzeslage oder der höchstgerichtlichen Rechtsprechung mit Wirksamkeit für die Zukunft zu ändern, soweit es sich um Änderungen handelt, die den Kunden nicht unzumutbar benachteiligen. Änderungen werden dem Kunden mindestens zwei (2) Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail bekanntgeben. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Mitteilung durch Ohlala per Email an [email protected] widerspricht.

Auf die Möglichkeit zum Widerspruch und die Bedeutung der Frist wird der Anbieter den Kunden in seiner Mitteilung über die Änderungen besonders hinweisen. Wenn der Kunde von seinem Widerspruchsrecht fristgerecht Gebrauch macht, hat Ohlala das Recht, den Nutzungsvertrag mit dem Kunden mit Wirkung zu dem Zeitpunkt, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen, zu kündigen. Auch hierauf wird der Kunde gesondert hingewiesen.

3. Anmeldung

Die Nutzung der Ohlala-Dienste setzt eine Anmeldung als Kunde und die Erstellung eines Kunden-Accounts (der „Account“) voraus. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen. Eine Anmeldung als Kunde ist nur Personen erlaubt, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung ausdrücklich untersagt. Mit dem Klick auf den „18-Jahre“-Button versichert und garantiert der Kunde, volljährig zu sein.

Die Anmeldung ist kostenfrei. Die während des Anmeldevorgangs abgefragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vollständig und korrekt (z.B. Adresse, Geburtsdatum, Email-Adresse, Geschlecht etc.) angegeben werden. Der Anbieter schaltet den beantragten Zugang nach erfolgreicher Anmeldung frei. Nach erfolgreicher Anmeldung ist der Kunde zur Nutzung der Ohlala-Dienste im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt. Im Verlauf des Anmeldevorgangs wird der Kunde gebeten, seine Telefonnummer und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten kann er sich nach der Freischaltung seines Zugangs auf dem Portal einloggen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, dass sein Benutzername keine Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind vom Kunden geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Es liegt weiter in seiner Verantwortung sicher zu stellen, dass ein Zugang zu den Ohlala-Diensten mit seinen Zugangsdaten ausschließlich durch ihn erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich darüber zu informieren.

Der Kunde haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die in seinem Account ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

4. Profile der Dienstleister auf dem Portal und in der App / Selektion von Profilen

Ohlala ermöglicht es dem Kunden, auf dem Portal bzw. in der App Kontakt zu potentiellen Dating-Partnern aufzunehmen und deren Profile mit den darin enthaltenen Informationen (Daten, Bilder, Videos etc.) einzusehen. Um Profile von potentiellen Dating-Partnern angezeigt zu bekommen, muss der Interessent zunächst eine unverbindliche Anfrage (die „Anfrage“) erstellen, die von Ohlala an die verfügbaren potentiellen Dating-Partnern in der näheren Umgebung weitergeleitet wird. Bei Interesse werden die potentiellen Dating-Partnern sich auf die Anfrage bewerben (die „Bewerbung“), womit sie gleichzeitig ihr Profil für den anfragenden Interessenten freischalten. Soll eine Selektion der Profile anhand des Standortes erfolgen, muss der Kunde zuvor einwilligen, dass Ohlala durch Zugriff auf die entsprechenden Ressourcen seines Geräts bzw. seiner Software seine persönlichen Standortdaten ermitteln und an Ohlala übermitteln kann. Wird diese Einwilligung nicht erteilt, muss er seine Selektion über eine manuelle Eingabe, z.B. eine Postleitzahl, festlegen.

Die im Rahmen einer Bewerbung abgegebenen Informationen inklusive der Profilinformationen des potentiellen Dating-Partnern werden dem Interessenten in seiner Benutzerdatenbank zur Verfügung gestellt, um auf diese Bewerbung zu einem späteren Zeitpunkt (auch nach Beendigung eines Bewerbungsvorgangs) zur Öffnung eines neuen und kostenpflichtigen Chats zugreifen zu können.

Die auf dem Portal bzw. in der App angelegten Profile sind für alle Nutzer sichtbar.

Weitere Informationen zur Nutzung der persönlichen Standortdaten finden sich in der Datenschutzerklärung.

5. Verabredung zu Dates

Zum Erstellen einer Anfrage macht der Interessent Angaben über Dauer, Startzeit sowie ein Budget, das er für ein Date mit einem anderen Interessenten vorsieht, um dann an bei Ohlala registrierte potentielle Dating-Partner im Rahmen des Anfrageverfahrens eine kostenfreie Anfrage zu senden. Eine Übermittlung der Anfrage an die potentiellen Dating-Partner erfolgt durch Ohlala erst, nachdem der Interessent den Button „Anfrage senden“ betätigt hat.

Die potentiellen Dating-Partner können auf die Anfrage des Interessenten reagieren und mit diesem Kontakt aufnehmen. Der Interessent erhält, falls von ihm die Funktion in seinem Account aktiviert wurde, nach Eingang einer Bewerbung eines potentiellen Dating-Partners eine SMS auf die von ihm angegebene Mobilfunknummer. Andernfalls sind die Bewerbungen der potentiellen Dating-Partner auf seine Anfrage im Portal bzw. in der App für ihn einsehbar.

Auch wenn Details des Treffens im Chat bereits besprochen oder vereinbart wurden, sind die Dating-Partner nicht dazu verpflichtet, bestimmte Zusagen einzuhalten. Die Gestaltung der Verabredung steht weiterhin im freien Ermessen der Dating-Partner.

Ohlala bietet den Nutzern die Möglichkeit, sich mit Bewerbern auch nach dem Bewerbungsvorgang auszutauschen. Dem Nutzer werden zu diesem Zweck die Daten aus dem vormaligen Bewerbungsvorgang zur Verfügung gestellt. Der Interessent kann somit einen kostenpflichtigen Chat öffnen; hiernach wird dieser Chat für die Dauer von 24h offen gehalten und der Status in „offene Bewerbung“ geändert.

6. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen 

Nachdem der Kunde sich auf der Plattform registriert und einen Account erstellt hat, erhält dieser unmittelbar im Anschluss eine entsprechende E-Mail- sowie eine SMS-Bestätigung. Dem Kunden werden nach erfolgter Anmeldung und Erstellung seines Accounts einmalig kostenlos 75 Coins gutgeschrieben, welcher dieser sofort nutzen kann. Ohlala bietet dem Kunden neben kostenlosen auch verschiedene kostenpflichtige Leistungen an. Die Zahlung der kostenpflichtigen Leistungen erfolgt über sogenannte „Coins“, die der Kunde zuvor käuflich erwerben kann. 

Vertragliche Grundlage dieser kostenpflichtigen Leistungen sind ebenfalls diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Der Kunde wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der jeweiligen kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsbedingungen zum Erwerb der Coins gesondert informiert. Mit Betätigen des Buttons „Kaufen“ erklärt der Kunde, einen Vertrag über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen abschließen zu wollen. Das Vertragsverhältnis hierüber entsteht mit E-Mail-Bestätigung der Bestellung durch Ohlala.

Eine Übersicht der kostenpflichtigen Leistungen sowie der Preise in Coins sind hier zu finden und in der Rubrik „Coins kaufen“. Eine Übersicht der kostenpflichtigen Leistungen sowie der Preise in Coins sind in ihrer jeweils aktuellen Form unter der Rubrik „Coins kaufen“ aufgeführt.

Der Anbieter ist berechtigt, die Preise höchstens einmal pro Quartal an sich verändernde Marktbedingungen anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die nicht im Verhältnis zum andauernden Anstieg der Lebenskosten stehen, steht dem Kunden ein Kündigungsrecht zu. Dies wird dem Kunden vom Anbieter in diesen Fällen in Textform mitgeteilt.

7. Gewährleistung

Hiermit wird klargestellt, dass der Anbieter eine reine Vermittlungsdienstleistung zwischen den Interessenten und den Dienstleistern erbringt und nicht für Aktivitäten haftbar ist, die außerhalb der zur Verfügung gestellten Ohlala-Dienste durchgeführt werden bzw. stattfinden. Insbesondere ist der Anbieter nicht für (i) das Zustandekommen von vereinbarten Treffen zwischen den Interessenten, (ii) die tatsächliche Umsetzung der besprochenen Date-Details oder (iii) die zufriedenstellende Kontaktaufnahme zwischen den Dating-Partnern verantwortlich. Ab dem Zeitpunkt der Annahme bzw. Bestätigung eines Dates sind ausschließlich die Dating-Partner und nicht der Anbieter für die Abwicklung des Dates und die Kommunikation zwischen den Interessenten verantwortlich.

8. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter

Die in den Ohlala-Diensten verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters, der Nutzer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Der Kunde darf diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem Portal und in der App vorgegebenen Rahmen nutzen.

Die auf dem Portal und in der App verfügbaren Inhalte stammen teilweise von den Nutzern und sonstigen Dritten (die „Drittinhalte“). Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten anderer Kunden von Ohlala vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Einverständnis ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Das gilt ebenfalls für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs bzw. sonstige personenbezogene Daten unserer Kunden. Die Chats zwischen den Kunden sind vertraulich. Daher ist jeder Kunde für den Inhalt, die Verbreitung etc. ausschließlich selbst verantwortlich und stellt Ohlala insoweit von jeglicher Haftung frei. Der Anbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck und auch soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.

9. Unzulässige Nutzung

Kunden dürfen die in den Ohlala-Diensten verfügbaren Inhalte ausschließlich zur Kommunikation und zur Verabredung von bezahlten Dates nutzen. Eine darüber hinausgehende kommerzielle Nutzung der Ohlala-Dienste ist untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde dem Kunden vom Anbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen, soweit diese nicht im Rahmen der in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Nutzung der Ohlala-Dienste erfolgen, insbesondere alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte und zwar sowohl vom Kunden selber, als auch solche Dritter; alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme; jedwede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E- Mail-Adressen) von Kunden/Dienstleistern (z.B. für den unaufgeforderten Versand von E-Mails).

Kunden sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit dem Ohlala-Dienst untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Ebenfalls untersagt ist den Kunden jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb des Portals und/oder der App zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten. Dem Kunden ist insbesondere Folgendes uneingeschränkt verboten:

  • Hochladen und Verbreitung pornografischer, beleidigender, schmähender, anstößiger, rassistischer, bedrohlicher, das Jugendschutzgesetz und die Persönlichkeitsrechte verletzender oder anderer ungesetzlicher Inhalte;

  • Hochladen und Verbreitung von Inhalten, die ganz oder teilweise ohne die Zustimmung des jeweiligen Urhebers von anderen geschützten Inhalten kopiert wurden;

  • Hochladen und Verbreitung von Inhalten, die die Rechte Dritter beeinträchtigen oder verletzen, insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheber- bzw. geistige Eigentumsrechte und alle anderen Rechte dritter Parteien;

  • Nutzung der Ohlala-Dienste für Werbezwecke;

  • Falsche Angaben oder Informationen und Angabe von Daten und Informationen Dritter;

  • Verwendung von Daten und Informationen anderer Nutzer ohne deren ausdrückliche Zustimmung;

  • Verkauf oder anderweitige Übertragung des Accounts auf dem Portal/in der App;

  • Angriff auf die Ohlala-Dienste mittels Viren, Schadsoftware oder auf andere schädliche Art und Weise;

  • Veränderung, Manipulation, Umgehung, Überladung oder Störung der Ohlala-Dienste und ihrer zugrundeliegenden Software und Sicherheitssystemen.

Der Anbieter behält sich vor, das Hochladen von Inhalten abzulehnen und solche Inhalte zu löschen oder zu entfernen, die im Ermessen des Anbieters diese Bedingungen, die Rechte Dritter oder geltende Gesetze verletzen oder aus anderen Gründen inakzeptabel oder unangemessen erscheinen.

Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Aktivitäten des betroffenen Kunden zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten, um die rechtswidrige bzw. strafbare Handlung zu unterbinden. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

Sollte dem Kunden eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonstwie unberechtigte Nutzung des Portals bzw. der App bekannt werden, so wird er gebeten, sich per Email an [email protected] zu wenden. Der Anbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.

10. Nutzungsverbot

Minderjährigen ist es untersagt, sich für die Ohlala-Dienste zu registrieren und diese zu nutzen. Besteht der Verdacht, dass ein Kunde oder Dienstleister minderjährig ist, so ist dies dem Anbieter unter Angabe des betroffenen Profils sofort zu melden.

Bei begründetem Verdacht behält sich der Anbieter das Recht vor, vom Kunden einen Nachweis über die Volljährigkeit des Kunden zu verlangen. Der Anbieter ist berechtigt, den Account bis zum Nachweis der Volljährigkeit vorläufig zu sperren. Erfolgt kein zweifelsfreier Nachweis der Volljährigkeit, wird das betroffene Profil gelöscht.

11. Sperrung von Zugängen

Der Anbieter kann den Zugang des Kunden zu dem Portal/der App vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass er gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstößt bzw. verstoßen hat oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung des Zugangs hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Anbieter die berechtigten Interessen des betroffenen Kunden angemessen berücksichtigen. Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Anbieter die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Kunden hierüber per E-Mail. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Anbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Kunden hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Kunden sind von der Nutzung der Ohlala-Dienste dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf dem Portal bzw. in der App anmelden.

12. Gewährleistung und Verantwortlichkeit des Kunden

Der Kunde ist allein für seinen Account und die von ihm auf den Ohlala-Diensten eingestellten Inhalte verantwortlich. Er gewährleistet, dass er die Ohlala-Dienste gemäß diesen Bedingungen nutzen wird. Der Kunde gewährleistet insbesondere, dass er die Ohlala-Dienste in keiner unzulässigen Weise – wie in Ziffer 9. erläutert – nutzen wird.

Der Kunde garantiert und sichert zu,

  • dass alle auf Ohlala geposteten, übertragenen oder auf anderem Wege veröffentlichten Informationen, Bilder, Fotografien, Videos und aller anderen Inhalte keine Rechte Dritter oder anwendbares Recht verletzen;

  • dass die von ihm erstellten und hinzugefügten Inhalte keine der in Ziffer 9 genannten Inhalte aufweisen;

  • dass er Urheber des Kundeninhalts ist bzw. Inhaber aller geistigen Eigentums- sowie gewerblichen Schutzrechte daran;

  • dass er keine ausschließlichen Nutzungsrechte und/oder andere Rechte am Kundeninhalt Dritten eingeräumt hat.

Ohlala ist es nicht möglich den Kundeninhalt zu überwachen und zu kontrollieren. Ohlala ist nicht verantwortlich und haftet nicht für die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Rechtmäßigkeit der Kundeninhalte.

13. Schadloshaltung

Der Kunde stellt den Anbieter, dessen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen für jegliche Schäden (z.B. Haftungsansprüche Dritter oder Kosten für Gerichtsverfahren) frei, die dem Anbieter aufgrund von Handlungen oder Unterlassungen in Verbindung mit (i) dem Verhalten des Kunden innerhalb der Ohlala-Dienste, (ii) den Inhalten des Kunden oder (iii) einer Verletzung der Gewährleistungen und Verantwortlichkeit des Kunden gemäß Ziffer 12 entstehen.

Falls solche Ansprüche von Seiten Dritter durchgesetzt werden sollen, stellt der Kunde dem Anbieter alle verfügbaren Informationen zur Verfügung, die einer Überprüfung des Anspruchs und einer entsprechenden Abwehr dienlich sind. Der Kunde liefert diese Informationen unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig.

Die Schadloshaltung nach dieser Ziffer 13 gilt nicht für Forderungen Dritter, die aus dem Versäumnis des Anbieters resultieren, Inhalte unverzüglich zu löschen oder zu sperren, nachdem Kenntnis darüber erlangt wurde, dass diese die Rechte Dritter verletzen.

14. Haftung durch den Anbieter

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, einen dauerhaften und leistungsstarken Service in Zusammenarbeit mit seinen Partnern und Datenverarbeitungszentren zu erbringen. Mit potenziellen Ausfällen aufgrund von Fehlfunktionen oder Wartungsarbeiten muss gerechnet werden; diese stellen keinen Leistungsmangel dar. Der Anbieter kann nicht garantieren, dass seine Webseite oder Software frei von Viren oder anderen schädlichen Komponenten ist.

Die Ohlala-Dienste sind durchgehend 24 Stunden, sieben Tage die Woche einsatzfähig mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.), über das Internet nicht zu erreichen ist. Um die Ohlala-Dienste in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Kunde jeweils die neuesten (Browser-) Technologien verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Kunde die Leistungen des Anbieters nur eingeschränkt nutzen kann.

Die Haftung von Ohlala für Schäden – egal aus welchem Rechtsgrund – ist ausgeschlossen; dieser Haftungsausschluss gilt nicht für

(i) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung von Ohlala oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Ohlala beruhen;

(ii) Schäden, die aufgrund einer mindestens fahrlässigen Pflichtverletzung von Ohlala oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Ohlala bezüglich wesentlicher vertraglicher Rechte und Pflichten beruhen, die für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages unabdingbar sind, wenn hierdurch die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist (Kardinalpflichten);

(iii) Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Ohlala oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Ohlala beruhen;

(iv) die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz;

(v) die Übernahme einer Garantie.

Die Beschränkung der Haftung des Anbieters nach dieser Ziffer 14 gilt auch für die persönliche Haftung seiner Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Bevollmächtigten.

15. Laufzeit

Dieser Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von beiden Seiten jederzeit mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Die Kündigung durch den Kunden erfolgt per E-Mail an [email protected]

16. Datenschutz

Die Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden durch Ohlala richtet sich nach der Datenschutzerklärung von Ohlala.

17. Anwendbares Recht, Gerichtsstandsvereinbarung, Salvatorische Klausel

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

Im Verhältnis zu Kunden, die Kaufleute im Sinne von §§ 1 ff. HGB sind, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag über die Ohlala-Dienste entstehenden Streitigkeiten.

Für den Fall, dass der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder Ohlala der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort des Kunden zum Zeitpunkt einer Klage nicht bekannt ist, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag über die Ohlala-Dienste entstehenden Streitigkeiten.

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

18. Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen Ihren Vertrag mit Ohlala zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns unter Angabe der Adresse

Spreefang GmbH

Oberwallstraße 6

10117 Berlin

Germany

Telefon:

+49 1590 4040567

E-Mail:

[email protected]

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, ohne dazu verpflichtet zu sein. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt bereits erbrachten Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die Spreefang GmbH, Rheinsberger Straße 73, 10115 Berlin, [email protected]:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Stand: Januar 2020

 
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